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28.09.2015 / 16:33 | Ort | Bad Endorf | Politik | Allgemein
Thema: Bad Endorf (2)
    Bild wurde überspielt von: Redaktion MMP Haushalt 2015
    Bürgermeisterin Doris Laban verhindert "Weiter So..."
    und erläutert den Haushalt.
    Dazu Kommentare der MMP Redaktion
In der Gemeinderatssitzung vom 22. September erläuterte Bürgermeisterin Laban den Haushalt. Sie verkündete sowohl den Umfang von Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie die wichtigsten Kennzahlen wie z.B. Steuersätze, Verschuldung, Kreditaufnahme etc.

Die Erläuterungen im Wortlaut können interessierte Leser hier studieren.

In diesem Beitrag werden Passagen aus der Rede der Bürgermeisterin von der Mitmachpresse kommentiert*

Insbesondere in den Textpassagen stecken nach Meinung der MMP höflich formulierte Hinweise auf die, gelinde gesagt "etwas nachlässige" Arbeit der politisch Verantwortlichen der vergangenen Jahre.

[...]Der Schuldenstand ist seit vielen Jahren rückläufig, leider gibt es aber auch unübersehbare Investitionsstaus in vielen Bereichen, die behoben werden müssen, dies bedeutet den dringenden Bedarf in vorhandene gemeindliche Infrastruktur zu investieren und diese Rückstände sukzessive zu beheben. [...]

Aus MMP-Sicht: Die vielgepriesene Schuldenreduzierung der Administration Unverdorben/Lauber (mit ÜWG, EFL und SPD-Mehrheit) geschah größtenteils auf Kosten von Grundstücksverkäufen und nicht getätigten, dringend notwendigen Investitionen. Auch der Hinterhalt, den man für die Bürger bei den Kanalgebühren gelegt hatte, in Form von ca. 2 Millionen Euro zuviel berechneter Gebühren, schlägt heuer noch mit einem Defizit von 500.000 Euro im Haushalt zubuche.

Zum selben Thema:[...]Viele gemeindliche Einrichtungen sind in die Jahre gekommen und stellen uns damit vor große Herausforderungen. Mangels regelmäßiger Investitionen hat sich auch hier ein massiver Investitionsstau ergeben. Insbesondere hier zeigt sich, dass die Kreditrückführung alleine nichts darüber aussagt, wie sich das einmal vorhandene gemeindliche Vermögen weiterentwickelt hat.

Einzige Kreditaufnahme in Höhe von bisher 1 Miliion Euro geht ebenfalls auf das Konto schlampiger Arbeit der alten Führung(en). Mangelhafte Bauaufsicht beim Thermenumbau und daraus resultierende Fehler bei der Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen, müssen jetzt, nachträglich und teuer, behoben werden. Die in nichtöffentlicher Sitzung detailliert präsentierten, inzwischen größtenteils beseitigten Mängel, lassen selbst einem Laien kalte Schauer über den Rücken laufen.

Dazu der zurückhaltende Kommentar Labans: [...]Zu Buche schlagen auch erforderliche Brandschutzmaßnahmen an den Gebäuden der Chiemgauthermen mit rd. 1 Mio, für die jedoch eine Kreditaufnahme mit anschließender Rückzahlung durch die GWC AG eingeplant wird.

Die Angriffe einiger Fraktionen gegen Bürgermeisterin Laban galten auch ihrer Personalpolitik.

Zum Thema Personal sagt sie: [...]Wichtig ist zukünftig eine angemessenere Ausstattung der Verwaltung, damit diese ihre zahlreichen Aufgaben zur Zufriedenheit unserer Bürgerinnen und Bürger bewältigen kann.
Die Bereitstellung von Dienstleistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger , Sorge für die Bereitstellung von Kindertageseinrichtungen, Schulen, Jugendeinrichtungen sind laufende Aufgaben, die mit einem hohen finanziellen Mitteleinsatz verbunden sind.


Auch hier hat es große Fortschritte gegeben, die sich Doris Laban nicht ständig öffentlich auf ihre Fahne schreibt. Mit Geschick und großem Gespür für Personalfragen sind Schlüsselpositionen inzwischen neu besetzt. Insider berichten vom "Ende der Schreckensherrschaft..." (Zitat einer im Rathaus arbeitenden Person). Auch für Außenstehende ist kollektives Aufatmen zu spüren. Die hervorragende Arbeit von Hauptamt (Hr. Mühnickel), Bauamt (Fr. Sonntag) und den zum Teil neuen Mitarbeitern von Kämmerei und Kasse, sowie der Verwaltung insgesamt, ist es zu verdanken, dass viel Altes aufgearbeitet und viel Neues angegangen werden konnte. Eine hervorragend qualifizierte Kämmerin wird am 1. November ihren Dienst antreten.

Immer wieder wird versucht der Bürgermeisterin bei dieser erfolgreichen Arbeit Steine in den Weg zu legen.

Die Vermutung liegt nah, dass man damit vom Versagen in der Vergangenheit ablenken möchte.

Der Gemeinderat sollte sich endlich seiner Verantwortung bewusst werden und in die Zukunft arbeiten.....

... ein gutes Zeichen: Das "System Bad Endorf" bröckelt zusehends und die Koalition der Vernunft wird sich bald durchgesetzt haben.



*Die Kommentare spiegeln die persönliche Meinung des Herausgebers der Mitmachpresse wieder.










von: Redaktion MMP

www.aladina.de
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