Haushalt von Kommunalaufsicht abgelehnt?
Gemeinderat Markus Heiss (CSU) hatte es prophezeiht, als er in der Hauhaltsdebatte hinterfragte warum ein "Märchenhaushalt" vorgelegt werde, wenn doch noch völlig unklar sei, ob das Geld für den Kreisverkehr überhaupt benötigt werde. Man könne die Darlehensaufnahme auch über einen Nachtragshaushalt genehmigen lassen, hatte Heiss vorgeschlagen.

Jetzt muss der Haushalt dahingehend korrigiert werden. Dies ist Teil der Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung am 24. April 2012 um 19:00 Uhr im Saal Simssee der Simsseklinik Bad Endorf.

Schon vor einigen Tagen war der MMP-Redaktion die Nachricht zugetragen worden, dass der Haushalt vom Landratsamt abgelehnt werde. Eine Nachfrage bei Verwaltungschef Matthias Maier wurde wohlfomuliert, zwar sachlich richtig, aber der Kernfrage ausweichend, wie folgt beantwortet: [...Das Genehmigungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.]... [Ihre Information, dass der Haushalt 2012 des Marktes Bad Endorf abgelehnt worden sei, kann somit nicht bestätigt werden.]

Die dezidierte Nachfrage, ob es sich eventuell wie oben beschrieben verhalte, blieb ohne Antwort. - So viel zu Transparenz und Informationsfreiheit!!

So wird am kommenden Dienstag wohl ein neuer Haushalt beschlossen werden, der keine Kreditaufnahme mehr beinhaltet und somit nicht genehmigungspflichtig ist.

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Zum Thema "Kreisverkehr am Kirchplatz" verweist die MMP-Redaktion auf den Beitrag im OVB Herber Rückschlag für Kreisel
Dazu veröffentlichte das OVB einen Leserbrief des MMP-Herausgebers. Zm Nachlesen: "Ab in den Urlaub" nachlesen kann
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Theo B Busch
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