MEINE PROJEKT-GRUPPEN
  MITMACHPRESSE  
AGB Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen
Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen f├╝r die Plattform mitmachpresse.de

Definition verwendeter Begriffe
Plattform, Portal oder Portal-Betreiber bezeichnet die Internetplattform mitmachpresse.de.
mitmachpresse.de - Gruppe kurz Gruppe genannt, sind im wesentlichen eigenst├Ąndige Internetauftritte, die von Nutzern der Plattform im Rahmen der M├Âglichkeiten, welche diese bietet, angelegt wurden und auch von diesem Nutzer als Administrator fortlaufend betreut werden.
Projekt-Betreiber bezeichnet den verantwortlichen Gr├╝nder einer mitmachpresse.de -Gruppe oder eines mitmachpresse.de -Projektes
Gruppen-Regeln sind Regeln, die der Betreiber einer mitmachpresse.de -Gruppe oder eines mitmachpresse.de -Projektes f├╝r seine Nutzergruppe erl├Ąsst.
Projekt-Url ist eine, von mitmachpresse.de abweichende Internetadresse, ├╝ber die eine mitmachpresse.de -Gruppe oder ein mitmachpresse.de -Projekt direkt aufgerufen werden kann.
Nutzergenerierte Inhalte sind Inhalte, die von einem Nutzer innerhalb der Plattform oder eines Projektes auf diese hochgeladen wurden. Solche Inhalte k├Ânnen Texte, Bilder, Video-, Audio- oder sonstige Daten oder Dateiformate sein.

Geltungsbereich und Definitionen
Die folgenden Bedingungen regeln das Verh├Ąltnis zwischen den Nutzern und Besuchern der Plattform mitmachpresse.de und allen dar├╝ber realisierten mitmachpresse.de-Projekte, auch dann, wenn diese ├╝ber eine eigene Projekt-Url erreichbar sind wie zum Beispiel die www.mitmachpresse.de

Betreiber der Plattform, einer mitmachpresse.de-Gruppe oder eines mitmachpresse.de-Projektes
├ťber den Button IMPRESSUM ist sowohl der Plattform-Betreiber, als auch der verantwortliche Betreiber des, vom User aktuell ausgew├Ąhlten mitmachpresse.de-Projektes erreichbar.

Änderungen dieser AGB
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt die vorliegenden AGB zu ├Ąndern. ├ťber die ├änderungen wird der Anbieter die Nutzer auf der Homepage von mitmachpresse.de oder auch per E-Mail informieren. Die ├änderungen sind vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Ver├Âffentlichung den neuen Regelungen widerspricht. Einen bestehenden Vertrag kann der Nutzer innerhalb der genannten Frist k├╝ndigen. Widerspricht der Nutzer den ├änderungen der AGB, so kann der Betreiber seinerseits den Vertrag innerhalb einer Frist von einem Monats ab Zugang des Widerspruchs k├╝ndigen.

Erg├Ąnzende Regelungen innerhalb vonmitmachpresse.de -Gruppen oder -Projekten
Jeder Projekt- oder Gruppenbetreiber kann erg├Ąnzende Regelungen f├╝r seinen Verantwortungsbereich erlassen. In diesem Fall regeln diese Erg├Ąnzungen das interne Verh├Ąltnis der Gruppenmitglieder untereinander im Sinne von Gruppen- und Verhaltensregeln. Sollten diese Gruppen-Regeln im Widerspruch zu den hier getroffenen Vereinbarungen stehen, so gelten die abweichenden Gruppenregeln als nicht getroffen.

Inhalte der Plattform oder in mitmachpresse.de -Gruppen oder -Projekten
Alle Inhalte sind f├╝r private Zwecke frei zug├Ąnglich. L├Ądt ein Nutzer Inhalte auf die Plattform oder in ein Projekt hoch, obliegt es ihm, die von ihm hochgeladenen Inhalte, durch die Vergabe von Leserechten vor einer ungewollten, breiten Ver├Âffentlichung auch innerhalb von Projekten zu sch├╝tzen. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um einen Kommentar, einen Beitrag oder eine Datei jedweden Inhalts handelt.
mitmachpresse.de ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt Angebote zu ├Ąndern, zu erweitern oder zu entfernen.

Registrierung im internen Bereich
Um eine mitmachpresse.de-Guppe oder ein mitmachpresse.de-Projekt anzulegen, Nutzer generierte Inhalte zu erstellen oder sonstige Daten und Dateien hochladen zu k├Ânnen, ist eine einmalige Registrierung unter mitmachpresse.de notwendig. F├╝r diese Registrierung sind Minimalangaben und eine zu verifizierende E-Mail Adresse n├Âtig. Im Verifizierungsablauf erh├Ąlt der Nutzer einen passwortgesch├╝tzten Zugang zum Portal.
Dieser Zugang ist nur f├╝r die angemeldete Person nutzbar, ist nicht ├╝bertragbar und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Einem bereits registrierten Nutzer ist es nicht gestattet einen zus├Ątzlichen, pers├Ânlichen Account anzulegen.
Um die Sicherheit zu erh├Âhen ist der Nutzer angehalten, nach dem ersten Login unter - ACCOUNT - Stammdaten - ein neues Passwort zu setzen.
Der Nutzer ist verpflichtet seine Zugangsdaten geheim zu halten und bereits bei einem vermuteten Missbrauch seiner Zugangsdaten diese unverz├╝glich zu ├Ąndern, um so die missbr├Ąuchliche Nutzung der Plattform zu unterbinden. Das Portal ├╝bernimmt keinerlei Haftung f├╝r Sch├Ąden, die aus einer unsachgem├Ą├čen oder unberechtigten Nutzung des Portals oder eines Projektes entstehen.


K├╝ndigung und Ausschluss
Mit Abschluss der Registrierung kommt ein Vertrag mit unbestimmter Laufzeit zwischen Nutzer und Portal zu Stande. Dieses Vertragsverh├Ąltnis kann ohne Einhaltung von Fristen jederzeit von beiden Seiten gek├╝ndigt werden. Die K├╝ndigung muss schriftlich in Textform zumindest per E-Mail erfolgen. Stellt die Plattform ihre Dienste, aus welchen Gr├╝nden auch immer, ein, so gilt der Vertrag auch ohne weitere Erkl├Ąrung als beendet.


Urheberrechte und Verwendung der Inhalte
Dem Portal-Betreiber stehen vollumf├Ąnglich alle Urheber-, Nutzungs- und Schutzrechte f├╝r die in das Portal hochgeladenen Inhalte nebst den Schutzrechten an den Datenbanken zu. Dies bezieht auch Projekt-Inhalte und die Darstellung in einem ├╝berarbeiteten Layout, sowie die im Portal verwendete Software ein.

Der Nutzer r├Ąumt dem Portal-Betreiber durch Erstellung eines Beitrages und/oder durch Hochladen von Dateien (Bild, Video, Audio, Grafiken oder sonstige Formate) das uneingeschr├Ąnkte Recht ein, diese Inhalte zeitlich und r├Ąumlich uneingeschr├Ąnkt und unentgeltlich zu ver├Âffentlichen und auch f├╝r andere Verbreitungswege uneingeschr├Ąnkt zu verwenden, um Inhalte weiteren Dritten zug├Ąnglich zu machen.

F├╝r den Nutzer zug├Ąngliche Inhalte sind ausschlie├člich zur pers├Ânlichen Nutzung und f├╝r eigene Zwecke freigegeben. Eine gewerbliche Verwendung ist untersagt und die Speicherung oder Archivierung von Inhalten darf ausschlie├člich privaten und pers├Ânlichen Zwecken dienen und keinesfalls f├╝r Dritte zug├Ąnglich gemacht oder an Dritte weitergegeben werden.
Eine Weiterverwendung der Inhalte zur Vervielf├Ąltigung, einer gewerblichen Nutzung oder einen, ├╝ber den privaten Rahmen hinausgehende Nutzung, bedarf der schriftlichen Genehmigung des Portal-Betreibers.

Wichtige Pflichten des Nutzers
L├Ądt ein Nutzer Inhalte auf die Plattform hoch, so tut er dies ausschlie├člich in eigener Verantwortung. Er hat sicher zu stellen, dass er ├╝ber alle f├╝r eine Ver├Âffentlichung notwendigen Rechte oder Verwertungsrechte verf├╝gt. Insbesondere sichert der Nutzer zu, dass er nur Bilder oder Videos hochl├Ądt, f├╝r die er von allen darauf erkennbaren Personen die Zustimmung zur Ver├Âffentlichung eingeholt hat.

Der Nutzer ist dabei auch verantwortlich daf├╝r, dass in seiner Ver├Âffentlichung keine sittenwidrigen Inhalte enthalten sind und auch zu solchen nicht verlinkt wird. Sollten derartige Kommentare oder ├Ąhnliches in seinem Verantwortungsbereich z.B. innerhalb eines von ihm verantworteten Textes oder Projektes eingehen, wird er diese unverz├╝glich l├Âschen.

Ausdr├╝cklich nicht gestattet ist das Einstellen von Inhalten mit rassistischen, beleidigenden, pornografischen, geringsch├Ątzenden, verleumderischen, hasserf├╝llten, hetzerischen, gesch├Ąftssch├Ądigenden oder gegen die guten Sitten versto├čenden Inhalten. Auch hier gilt: Sollten derartige Kommentare oder ├Ąhnliches in seinem Verantwortungsbereich innerhalb eines von ihm verantworteten Textes oder Projektes eingehen, wird er diese unverz├╝glich l├Âschen und den Portal-Betreiber davon in Kenntnis setzen.

Der Nutzer hat immer sicher zu stellen, dass die von ihm hochgeladenen Inhalte frei von Schadprogrammen (Viren etc,) sind.

Es ist dem Nutzer nicht gestattet Like-Buttons, Pixel-Code oder ├Ąhnliche Software in seine Beitr├Ąge oder hochgeladene Dateien einzubinden, die zu einem unerw├╝nschten und unerlaubten Abfluss von Daten ├╝ber Nutzer oder Nutzerverhalten f├╝hren und die an externe oder Dritt-Anbieter weitergeleitet werden k├Ânnten. Dieses zu tun w├╝rde als Versto├č gegen die DSGVO gewertet und kann entsprechend geahndet werden.

Verst├Â├čt ein Nutzer gegen eine dieser Regeln, so stellt er den Portal-Betreiber und bei Notwendigkeit auch den Anbieter eines Projektes auf erstes Anfordern frei von allen Forderungen und Anspr├╝chen, die von Dritten gegen den Portal- oder Projekt-Betreiber geltend gemacht werden. Dies beinhaltet auch die Kosten, die mit einer Rechtsverfolgung gegen den Portal- oder Projekt-Betreiber verbunden sind. Diese Freistellung beinhaltet ausdr├╝cklich auch alle eventuell entstehenden Schadenersatzforderungen gegen├╝ber dem Portal- oder einem betroffenen Projekt-Betreiber. Entsteht ein Schaden durch Dritte und ist der entstandene Schaden dem Nutzer zuzuordnen entsteht auch daraus eine Verpflichtung zum Schadenersatz, au├čer den Nutzer trifft hierf├╝r kein Verschulden.

Es ist dem Nutzer nicht gestattet Inhalte zu erstellen, f├╝r die er nicht ├╝ber die notwendigen Rechte zu einer Ver├Âffentlichung verf├╝gt oder f├╝r die er der unentgeltlichen Verwendung der von ihm erstellten Inhalte durch die Plattform nicht zustimmt.

Der Portal-Betreiber beh├Ąlt sich vor, von Nutzern generierte Inhalte zu pr├╝fen und bei Verst├Â├čen gegen diese AGB oder Gruppenregeln solche Inhalte zu l├Âschen, den versto├čenden Nutzer vom weiteren Zugang zur Plattform auszuschlie├čen und bei strafrechtlich relevanten Verst├Â├čen alle geforderten und betroffenen Inhalte mitsamt den Kontaktdaten an betroffene Dritte zur weiteren Verfolgung zu ├╝bergeben.

Pflichten und Haftung von Portal- oder Projekt-Betreiber
F├╝r nutzergenerierte Inhalte steht der Portal-Betreiber nicht in der Verantwortung und ├╝bernimmt keine Gew├Ąhr f├╝r die Richtigkeit oder Vollst├Ąndigkeit von Texten und Dokumenten. Ebenso wird keine Gew├Ąhr daf├╝r ├╝bernommen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden, dass die erstellten Beitr├Ąge brauchbar f├╝r den Nutzer und aktuell sind. Dies gilt auch f├╝r Links, die ├╝ber nutzergenerierte Beitr├Ąge verf├╝gbar gemacht werden.

F├╝r eine Haftung gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ein m├Âglicher Anspruch auf Schadenersatz entsteht lediglich bei Vorsatz oder grober Fahrl├Ąssigkeit durch den Portal-Betreiber, den Projekt-Betreiber oder eines beauftragten Erf├╝llungsgehilfen.

Der Betreiber einer mitmachpresse.de-Gruppe oder eines mitmachpresse.de-Projektes ist kein Erf├╝llungsgehilfe des Plattform-Betreibers. Der Betreiber einer mitmachpresse.de-Gruppe oder eines mitmachpresse.de-Projektes ist der eigenverantwortliche Betreiber der/des bezeichneten Gruppe/Projektes, welches er im Rahmen dieser AGB und den M├Âglichkeiten der Plattform realisiert. Der Projekt- oder Gruppenbetreiber hat daf├╝r zu sorgen, dass im Gruppen-Setup die vollst├Ąndigen Kontaktdaten im Sinne der DSGVO hinterlegt sind und er ├╝ber den Button - IMPRESSUM - jederzeit erreichbar ist.

In ihrem Verantwortungsbereich haften Portal- oder Projekt-Betreiber nach den gesetzlichen Bestimmungen bei einer wesentlichen Verletzung einer Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Ein eventueller Anspruch auf Schadenersatz ist auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dies gilt auch f├╝r Mitarbeiter und Erf├╝llungsgehilfen des Portal- oder Projekt-Betreibers. Eine weitere Haftung ist ausgeschlossen.
Diese Begrenzung gilt nicht, wenn der Schadenersatzspruch auf Vorsatz oder grober Fahrl├Ąssigkeit beruht. Ein Schadenersatzanspruch kann nur einmal, entweder gegen den Portal- oder den Projekt-Betreiber geltend gemacht werden.

Der Anspruch auf Schadenersatz verj├Ąhrt innerhalb von 12 Monaten nach Abschluss des Kalenderjahres in dem der Anspruch entstanden ist und der gesch├Ądigte Nutzer von den Umst├Ąnden f├╝r einen Anspruch Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrl├Ąssigkeit h├Ątte erlangen k├Ânnen.


Streitbeilegung
F├╝r den Portal- oder Projekt-Betreiber besteht keine Verpflichtung und keine Bereitschaft zur Teilname an einem Streitschlichtungsverfahren.


Pers├Ânliche Daten
Die Speicherung personenbezogener Daten erfolgt nur in dem Umfang, der ben├Âtigt wird, um eine sinnvolle Kommunikation zwischen Nutzer und Portal oder Nutzer & Nutzer oder Nutzer & Projekt-Gruppe zu erm├Âglichen.

Ein wichtiges Ziel der Plattform ist es, die einzelnen Nutzer untereinander so zu vernetzen, dass f├╝r alle Beteiligten ein Mehrwert entstehen kann. Potenziell ist jeder Nutzer in der Lage sich an einer Kommunikation zwischen Nutzern zu beteiligen, dies ist insbesondere bei einigen Projekten ganz besonders erw├╝nscht. Aus diesem Grund ist es h├Ąufig n├Âtig Kontaktdaten in einfacher Form, z.B. bei Helferlisten oder ├Ąhnlichen gruppendynamischen Prozessen verf├╝gbar zu machen.
Um die dabei verf├╝gbaren Informationen von Projekt zu Projekt anzupassen k├Ânnen, k├Ânnen jeweils innerhalb eines Projektes unter dem Button - ACCOUNT - die projektspezifischen Nutzerdaten erg├Ąnzt oder reduziert werden.

Datentransport / Schriftform
F├╝r Vereinbarungen zwischen Nutzer und Portal gilt die Schriftform als vereinbart. Die Schriftform ist sowohl durch den Austausch von E-Mails als auch durch das Anklicken von sog. Checkboxen oder das Klicken auf einen entsprechenden Button gewahrt.

Der komplette Austausch von Daten zwischen Nutzer und Portal erfolgt ├╝ber das Internet. Die Verf├╝gbarkeit des Internets und von Webseiten kann durch das Portal nicht garantiert werden. Ebenso kann seitens des Portals keine Gew├Ąhr daf├╝r ├╝bernommen werden, dass die technischen Abl├Ąufe immer wie gew├╝nscht verf├╝gbar sind und es nicht zu Fehlfunktionen kommen kann. Ebenso kann durch das Portal nicht gew├Ąhrleistet werden, dass die technischen M├Âglichkeiten immer in vollem Umfang den Bedarf des Nutzers abdecken.
Grunds├Ątzlich besteht im Internet die technische M├Âglichkeit dass Kommunikation abgeh├Ârt, aufgezeichnet oder durch Viren und Trojaner an einen Angreifer geleitet werden. Der Nutzer hat seinerseits daf├╝r zu sorgen, dass sein System frei von Schadsoftware ist und vor Angriffen aus dem Netz gesch├╝tzt ist. Eine Gew├Ąhr f├╝r den Ausschluss solcher Angriffe kann durch das Portal nicht gegeben werden.

Sonstiges
F├╝r alle Regelungen zwischen Nutzer und Portal und/oder Nutzer und Projekt-Betreiber und insbesondere f├╝r diese AGB kommt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts zur Anwendung.

Sollten einzelne Teile dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll eine, der gewollten Regelung nahe kommenden neue Definition f├╝r diesen Teil Anwendung finden. Die Wirksamkeit der ├╝brigen Regelungen aus diesen AGB bleibt davon unber├╝hrt.

Stand 15.07.2019

  





 

Impressum
Unsere AGB
Datenschutzerklärung


Powered by
wahlkreiswiki.de